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Nutzungsbedingungen


Willkommen bei PalmSpace!

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen deiner Nutzung unserer App. Bitte lies diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor du die App verwendest.

Unsere App bietet eine Plattform für das Teilen von Aktivitäten vor Ort. Um sicherzustellen, dass deine Erfahrung reibungslos und angenehm verläuft, haben wir klare Richtlinien erstellt.

Bitte beachte, dass du durch die Nutzung unserer App nicht nur die Funktionen genießt, sondern auch bestimmten Verpflichtungen zustimmst. Diese Nutzungsbedingungen dienen dazu, einen klaren Rahmen für die Interaktionen in der App zu schaffen.

Wir schätzen dein Vertrauen und sind hier, um sicherzustellen, dass deine Erfahrung bei PalmSpace so angenehm wie möglich ist. Wenn du Fragen hast, sind wir gerne für dich da.

Diese Nutzungsbedingungen beinhalten:

 

1. Anwendungsbereich
2. App in zwei Versionen, Zugang und Registrierung
3. Digitale Inhalte, Aktivitäten der Initiatoren, Verantwortlichkeit
4. Pflichten des Users
5. Nutzungsrechte
6. Mängelhaftung, Haftung
7. Sperrung, Löschung, Kündigung
8. Widerrufsbelehrung
9. Schlussbestimmungen


1. Anwendungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend Vertrag oder Vereinbarung genannt) regeln das Verhältnis zwischen dem User (entweder natürliche oder juristische Person) und PalmSpace - Ben Palmbeck, Havighorster Redder 39, 22115 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“ genannt) über die Nutzung der PalmSpace App.

Der Anbieter betreibt mit der App eine Plattform, auf der User eigene Aktivitäten darstellen können (sogenannte Initiatoren) und andere User einen Zugang zu diesen Aktivitäten, digitalen Inhalten, wie Videos und Dokumenten, erlangen können. Innerhalb der App können User ebenfalls in vorgegebenem Rahmen kommunizieren und eigene Inhalte hochladen und zur Verfügung stellen. Der Anbieter bietet die technischen Möglichkeiten zur Durchführung von Profilerstellungen, Kommunikation und Wissensvermittlung innerhalb der App.

1.2 Zur Nutzung der App müssen bei der Eröffnung eines Userkontos diese Nutzungsbedingungen anerkannt werden. Für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem User gilt die aktuellste, vom User anerkannte Fassung der nachfolgenden Bedingungen.


2. App in zwei Versionen, Zugang und Registrierung

2.1 Die App wird in zwei Versionen angeboten. In beiden Versionen sind alle Funktionen vollständig.

2.1.1 Die App bietet eine kostenlose Version an, die durch Werbung finanziert wird. User dieser Version können die Funktionen der App kostenfrei nutzen.

2.1.2 Für ein werbefreies Erlebnis steht eine kostenpflichtige Abonnementoption zur Verfügung. Mit dem Abonnement erhalten User exklusiven Zugang zur App ohne störende Werbeeinblendungen. Alle anfallenden Kosten werden ausschließlich durch regelmäßige Abonnementbeiträge abgedeckt, falls der User werbefreie Inhalte bevorzugt.

2.2 Zur Nutzung der App muss der User registriert sein. Ein Vertrag über die Nutzung der Funktionen innerhalb der App mit dem Anbieter kommt zustande, wenn der User ein mit seinen vollständigen und zutreffenden Angaben (E-Mailadresse, Passwort, Username) ausgefülltes Registrierungsformular über eine seitens des Anbieters dargestellte Möglichkeit an den Anbieter abgesendet hat und dieser dem User den Zugang zur App ermöglicht hat. Eingabefehler können vor Absenden der Registrierung mittels der üblichen Eingabefunktionen berichtigt werden.

2.3 Die erfolgreiche Registrierung eröffnet für den User das Userkonto.

2.4 Der User hat die mit der Registrierung abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind, und eine etwaige Altersverifikation zu beachten.

2.5 Der User muss sein Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Userkonto sorgfältig sichern. Der User ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.

2.6 Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der App. Insbesondere bei technischen Störungen ist der Anbieter bemüht, diese zu beheben, kann aber nicht eine durchgehende Nutzungsmöglichkeit gewährleisten.  Aufgrund von Wartungsarbeiten und aus anderen wichtigen Gründen kann die dauerhafte Nutzung unterbrochen werden.


3. Digitale Inhalte, Aktivitäten der Initiatoren, Verantwortlichkeit

3.1 Der Anbieter bietet dem User den Zugang zu digitalen Inhalten im Rahmen der Nutzung der App an. Der Anbieter übernimmt die technische Präsentations-Eingliederung des Userprofils in die App und ermöglicht ihm diverse Verwaltungs- und Kommunikationsmöglichkeiten in der App.

3.2 Der Anbieter behält sich vor, diverse zukünftige Funktionen innerhalb der App kostenpflichtig zu gestalten.

Bei Kostenpflicht werden diese einzelnen Funktionen innerhalb der App deutlich hervorgehoben. Die dargestellten Angebote stellen dann ein unverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der User verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können im Rahmen des Bestellprozesses vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar.

Der Anbieter kann das Angebot annehmen, indem der Anbieter dem User
• eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt (E-Mail), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim User maßgeblich ist,
• die Leistung freischaltet und erbringt,
• nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Eine Zahlungsaufforderung erfolgt auch bei der Mitteilung der Bankdaten an den User oder einer Weiterleitung des Users zu einem Zahlungsdiensteanbieter.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zur Annahme zuerst eintritt.

3.3 Der Vertragstext wird von dem Anbieter im Konto des Users gespeichert.

3.4 Der Initiator hat die Möglichkeit über sein Userkonto Aktivitäten (Bilder, Videos und Texte) zu erstellen.

3.5 Ein Anbieten von Produkten ist innerhalb der App untersagt.

3.6 Der User ist dafür verantwortlich, dass die von ihm etwaig gelieferten Inhalte (Video, Texte, Bildmaterial, etc.) vollumfänglich frei von Rechten Dritter sind und auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen.

3.7 Der User stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom User innerhalb der App des Anbieters eingestellten Inhalte gegen den Anbieter geltend machen. Der User übernimmt alle dem Anbieter aufgrund dieser Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

3.8 Der Anbieter darf die Aktivitäten (jegliche Texteingaben und Darstellungen) jederzeit auf deren Zulässigkeit prüfen bzw. prüfen lassen. Hat der Anbieter den Verdacht, dass eine Aktivität gegen die Nutzungsbestimmungen, Gesetzesbestimmungen oder gegen Rechte Dritter verstößt, darf der Anbieter die betreffende Aktivität jederzeit ohne Angabe eines Grundes und ohne dass dies irgendwelche Pflichten für den Anbieter nach sich zieht, aus der App entfernen.

3.9 Der Anbieter hat das Recht, Inhalte von Usern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Inhalte werden dabei in ihren Aussagen nicht verändert und der Anbieter macht sich die Inhalte nicht damit zu Eigen. Der Anbieter behält sich die grafische und technische Änderung der App vor.

3.10 Grundsätzlich können im Rahmen der Rechtsordnung alle Aktivitäten (mit Ausnahme von Ziffer 3.5) über die App dargestellt werden. Der Initiator ist verpflichtet, seine Aktivitäten wahrheitsgetreu zu beschreiben und haftet für eine entsprechende rechtliche Informations- und Kennzeichnungspflicht.

3.11 Aktivitäten werden vom Anbieter nach einem Jahr gelöscht.

3.12 Die App bietet eine Funktion für SOS-Meldungen. SOS-Meldungen sind Eilmeldungen für Ausnahmezustände wie z.B. Unfälle oder Naturkatastrophen. User können diese selber veröffentlichen und andere SOS-Meldungen einsehen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die SOS-Rubrik bei Palmspace nicht den regulären Notruf von Feuerwehr, Notarzt, Polizei usw. ersetzt. Sie soll vielmehr eine Ergänzung darstellen, um gegenseitige Hilfe und soziales Engagement in Notfällen und Krisensituationen zu fördern.


4. Pflichten des Users

4.1 Der User räumt dem Anbieter hinsichtlich etwaiger zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalte ein jeweils einfaches Nutzungsrecht für Werbe- und Marketingzwecke für und innerhalb der App, und insbesondere für die dauerhafte Nutzung und Speicherung in der App ein.

4.2 Mit Ziffer 4.1 ist auch die gewerbliche und werbliche Nutzung von Aktivitäten durch Dritte umfasst, sofern in den Aktivitäten Dritte genannt und /oder ihre Marken oder anderweitigen Schutzrechte dargestellt und offensichtlich verwendet werden.

4.3 Der User ist für die rechtliche Ausgestaltung seiner Internetpräsenz selber verantwortlich und hat für die Bereitstellung rechtlich notwendiger Texte und Informationen selber zu sorgen.

4.4 User dürfen Adressen, Kontaktdaten und sonstige personenbezogenen Daten, die sie durch die Nutzung der App von anderen Usern erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vorgesehene Kommunikation bzw. für die jeweiligen Zwecke, zu denen sie übertragen wurde. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige betroffene User hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt. Ein Teilen von Aktivitäten im Rahmen von extra dafür vorgesehenen Funktionen in der App ist möglich.


5. Nutzungsrechte

5.1 Der Anbieter räumt dem User mit dem Zugang zu der App ein einfaches, räumlich unbegrenztes Recht ein, die aktuell angezeigten digitalen Inhalte nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene private Zwecke für den vereinbarten Zeitraum zu nutzen.

5.2 Weitergehende Rechte, insbesondere zur Veräußerung und Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt. Etwaige Rechte des Users aus §§ 69d Abs. 2 und 3 und 69 e UrhG bleiben unberührt.

5.3 Die Nutzung von digitalen Inhalten der App darf nur zu privaten Zwecken erfolgen. Die kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder die öffentliche Vorführung ist nur mit einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Anbieters erlaubt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Elementen der App in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Das umfassende Urheberrecht mit allen Befugnissen nach den §12 bis §27 UrhG an allen im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erstellten Unterlagen, Informationen und Vertragsgegenständen steht ausschließlich dem Anbieter zu, es sei denn, es ist schriftlich anders vereinbart. Sollten User digitale Inhalte oder Materialien zu solchen Zwecken nutzen wollen, können sie sich mit dem Anbieter in Verbindung setzen.

5.4 Die mit dem Userkonto erworbenen Zugänge sind personengebunden, d.h. es darf nur eine Person einen Zugang nutzen. Der erworbene Zugang kann nicht auf Dritte übertragen werden. Es ist insbesondere untersagt, über den erworbenen Zugang Dritten die Nutzung verfügbar zu machen.

5.5 Bei der Nutzung des Zugangs (insbesondere bei Kommunikationen und Kommentaren) ist auf angemessenes Verhalten und vernünftige Umgangsformen zu achten, insbesondere darf die Nutzung Dritter nicht durch unangemessene oder beleidigende Kommentare oder ähnliches beeinträchtigt werden.


6. Mängelhaftung, Haftung

 6.1 Die Mängelhaftung richtet sich nach den deutschen gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 Aus technischen Gründen kann es zeitweise zu Einschränkungen oder auch Ausfällen kommen. Die nachfolgenden Ziffern bleiben unberührt.

6.3 Soweit der Anbieter durch die App Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet der Anbieter nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Soweit ein Mangel vom Anbieter arglistig verschwiegen wurde, haftet dieser für den dem User entstehenden Schaden.

6.4 Der Storebetreiber (App Store Betreiber, bei dem die Software heruntergeladen wurde) haftet nicht für Gewährleistungs- und Haftungsansprüche in Bezug auf die App oder deren Nutzung, insbesondere keine Produkthaftungsansprüche oder Ansprüche auf Grundlage des Verbraucherschutzes. Dem User ist jedoch freigestellt, dass er sich bei etwaigen Mängel- und Haftungsansprüchen direkt an den Anbieter wenden kann oder den Storebetreiber darüber informieren darf.

6.5 Soweit Ziffer 6.3 für entgeltfreie Leistungen nicht zur Anwendung kommt, gilt:  Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung des Anbieters gegenüber dem User ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters, eines von dessen gesetzlichen Vertreters oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf.

Die genannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften oder soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
Für die Wiederbeschaffung von Daten gilt, dass der Anbieter nur insoweit haftet, soweit der User alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

 

7. Sperrung, Löschung, Kündigung

7.1 Das Userkonto kann jederzeit durch den User gelöscht werden.

7.2 Die Löschung des Userkontos erfolgt vollständig. Eine Ausnahme bildet weiter die Speicherung der Daten des Users, sofern grobe Verletzungen des Users gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen vorliegen. Dies dient zur alleinigen Vorbeugung dafür, dass dieser User sich nicht erneut anmelden kann. Eine Ausnahme besteht weiterhin bei gesetzlicher Speicherungspflicht.

7.3 Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein User gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder dass der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer User vor betrügerischen Aktivitäten:

a) Löschen von Beiträgen oder sonstigen Inhalten
b) Verwarnung von Usern
c) Be-/Einschränkung der Nutzung
d) Vorläufige Sperrung
e) Endgültige Sperrung

7.4 Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Users.

7.5 Insbesondere sind folgende Handlungen verboten:

- wenn diffamierendes, inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, anstößiges, sexuell ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material und /oder Äußerungen verbreitet oder jegliche Art von Pornographie, Texten oder Bildmaterial über die App angeboten wird, überlassen wird oder sonst irgendwie zugänglich gemacht wird,

- wenn die App benutzt wird, um andere zu bedrohen, zu belästigen, beleidigen oder gegen die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer bzw. Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) und gegen die Jugendschutzvorschriften zu verstoßen.

- wenn Eingriffe in die technische Gestaltung und Aufrechterhaltung der Nutzung der App geschehen.

- wenn Werbung, insbesondere auch Schleichwerbung veröffentlicht wird, die in keinem gerechtfertigten Verhältnis zur Nutzung der App steht.


8. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ben Palmbeck, Havighorster Redder 39, 22115 Hamburg, Tel. +4917645648907, E-Mail: info@palmspace.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Ben Palmbeck, Havighorster Redder 39, 22115 Hamburg, E-Mail: info@palmspace.net:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.


9. Schlussbestimmungen

9.1 Für den Vertrag gelten das Recht und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

9.2 Ist der User Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der User keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

9.3 Die Vertragssprache ist deutsch.

9.4 Die EU-Kommission stellt eine benutzerfreundliche Plattform zur Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten, die sich aus dem online Verkauf von Waren oder der online Erbringung von Dienstleistungen ergeben (OS-Plattform), bereit. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet diesbezüglich: info@palmspace.net